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Veröffentlichung zum Thema Warn- und Sicherheitshinweise

 

Die Betriebsanleitung ist ein elementarer Bestandteil des Produktes. Mit dieser Anleitung erfüllt der Hersteller seine Instruktionspflicht und macht Benutzer durch Sicherheits- und Warnhinweise auf vermeidbare Restgefahren aufmerksam. Die sogenannte «Instruktionspflicht » ist eine Herstellerpflicht. Sie legt fest, in welcher Weise und in welchem Umfang der Benutzer eines Produktes u¨ber dessen Gebrauch zu informieren ist. Durch die Instruktionspflicht soll einerseits der ordnungsgemässe Gebrauch des Produktes gewährleistet und andererseits vor Gefährdungen beziehungsweise Verletzungen gewarnt werden. Aufklärungs- und Informationspflichten im Rechtsverkehr können vertraglichen beziehungsweise quasivertraglichen Ursprungs sein. Da jedoch zwischen Hersteller und Anwender oftmals u¨berhaupt keine vertragliche Beziehung besteht, erlangen sie grössere Bedeutung im verschuldensunabhängigen Deliktsrecht im Rahmen der Produzentenhaftung von Art. 41/55 OR. Von besonderer Bedeutung ist heute zudem die verschuldensunabhängige Haftung, die seit 1994 im Bundesgesetz u¨ber die Produkthaftpflicht (PrHG) geregelt ist. Daneben finden sich im Zusammenhang mit der Produktsicherheit zudem allgemeine öffentlich-rechtliche Vorschriften oder auch Spezialgesetze zu einzelnen Produktgruppen (wie zum Beispiel Maschinen, Medizinprodukte, Funkanlagen, Spielzeug und so weiter). Besonders hervorzuheben ist das seit 2010 geltende Bundesgesetz u¨ber die Produktsicherheit, PrSG, sowie dessen Verordnung PrSV. Nach Art. 3 Abs. 1 PrSG du¨rfen danach Produkte nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie bei normaler oder vernu¨nftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und die Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender und Dritter nicht oder nur geringfu¨gig gefährden. Das Gesetz macht dabei keinen Unterschied, ob es sich um Produkte handelt, die privat genutzt oder um solche, die gewerblich verwendet werden, oder ob sie neu oder gebraucht in den Verkehr kommen. Des Weiteren verlangt Art. 3 Abs. 4 PrSG, dass Gebrauchs- und Bedienungsanleitungen sowie die Warn- und Sicherheitshinweise dem spezifischen Gefährdungspotenzial des Produktes entsprechen mu¨ssen. Auf welche Weise dieses «Gefährdungspotenzial » ermittelt werden kann, wird nachfolgend beschrieben.

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HandelSchweiz veröffentlicht Artikel zum Produktesicherheitsgesetz
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